Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3; GG Art. 103 Abs. 1; VwGO § 138 Nr. 3
  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit

• Wolters Kluwer

  Nachweis einer Verfolgungsgefahr im Falle der Rückkehr eines Asylbewerbers nach Sierra Leone; Gefahr einer Zwangsverheiratung als geschlech...

 
• rewis.io

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Asylrecht (Sierra Leone); Gehörsrüge; Abschiebungshindernis; Asyl; Berufung; Flüchtlingseigenschaft; Sierra Leone; subsidiärer Schutz

• rechtsportal.de

  GG Art. 103 Abs. 1 ; AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 3
  Nachweis einer Verfolgungsgefahr im Falle der Rückkehr eines Asylbewerbers nach Sierra Leone; Gefahr einer Zwangsverheiratung als geschlechtsspezifischer Verfolgungsgrund

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 30.06.2015 - 2 BvR 433/15

  Durchsuchung bei dem Betreiber eines Blogs wegen der Veröffentlichung von …

  Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2019 - 9 ZB 19.30448

  Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 6).

  Eine Pflicht, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden, besteht nicht (vgl. BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 7).

• VGH Bayern, 31.08.2018 - 9 ZB 18.32200

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

  Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2019 - 9 ZB 19.30448

  Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (…BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 6).

  Eine Pflicht, jedes Vorbringen der Beteiligten in den Gründen der Entscheidung ausdrücklich zu bescheiden, besteht nicht (…vgl. BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9 m.w.N.; BayVGH, B.v. 31.8.2018 - 9 ZB 18.32200 - juris Rn. 7).

• VGH Bayern, 09.10.2018 - 9 ZB 16.30738

  Asyl: Erfolgloser Berufungszulassungsantrag; Keine Verletzung rechtlichen Gehörs …

  Auszug aus VGH Bayern, 15.02.2019 - 9 ZB 19.30448

  Damit wendet sich das Zulassungsvorbringen im Gewand einer Gehörsrüge gegen die Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht, womit jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen wird (vgl. BayVGH, B.v. 9.10.2018 - 9 ZB 16.30738 - juris Rn. 6 m.w.N.).

• VGH Bayern, 22.05.2019 - 9 ZB 19.31904

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit

  Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (…BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 15.2.2019 - 9 ZB 19.30448 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 03.04.2020 - 9 ZB 20.30794

  Erfolglose Berufungszulassungsantrag mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs

  Das Gericht hat die Ausführungen der Beteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (…vgl. BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 15.2.2019 - 9 ZB 19.30448 - juris Rn. 3).
• VGH Bayern, 03.04.2019 - 9 ZB 18.32651

  Gehörsrüge - Erfolgloser Antrag auf Berufungszulassung im Asylverfahren

  Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 15.2.2019 - 9 ZB 19.30448 - juris Rn. 3 m.w.N.).

 
• VGH Bayern, 22.05.2019 - 9 ZB 19.31043

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag

  Damit wird jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen (BayVGH, B.v. 15.2.2019 - 9 ZB 19.30448 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 10.04.2019 - 9 ZB 19.31341

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Verletzung des Anspruchs auf …

  Vielmehr wendet sich das Zulassungsvorbringen im Gewand einer Gehörsrüge gegen die Sachverhaltswürdigung und Rechtsanwendung durch das Verwaltungsgericht, womit jedoch kein im Asylverfahrensrecht vorgesehener Zulassungsgrund angesprochen wird (BayVGH, B.v. 15.2.2019 - 9 ZB 19.30448 - juris Rn. 4).
• VGH Bayern, 20.03.2020 - 9 ZB 20.30637

  Nichtzulassung der Berufung wegen Gehörsverstoß

  Nur wenn das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvorbringens eines Beteiligten zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht eingeht, lässt dies auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern er nicht nach dem Rechtsstandpunkt des Gerichts unerheblich oder aber offensichtlich unsubstantiiert war (…BVerfG, B.v. 30.6.2015 - 2 BvR 433/15 - juris Rn. 9; BayVGH, B.v. 15.2.2019 - 9 ZB 19.30448 - juris Rn. 3).